Corona-Verordnungen der Länder

Wie angekündigt, haben auch die Bundesländer Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland ihre Corona-Verordnungen an das Infektionsschutzgesetz angepasst bzw. dessen Regelungen erweitert.

 
Anpassung der Corona-Verordnung im Saarland

Die aktuelle saarländische Corona-Verordnung wurde wie angekündigt angepasst und gilt ab dem 01.10.2022.

Die Maskenpflicht in den Arztpraxen etc. und auch in unseren Praxen gilt bundesweit und kann von den Ländern nicht zurückgenommen, sondern nur ergänzt werden.

Wie angekündigt, wurde für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Gemeinschaftsräume von Obdachlosenunterkünften und für Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerber etc. eine medizinische Gesichtsmaske (Mund-Nasen-Bedeckung) oder eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) vorgeschrieben.

Geblieben ist: Bei Infektion endet die Absonderung in der Regel frühestens nach Ablauf von fünf Tagen ab der Vornahme der die Absonderungspflicht auslösenden Testung, sofern in den letzten 48 Stunden vor Beendigung der Absonderung keine typischen Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorgelegen haben; die Absonderung endet spätestens nach Ablauf von zehn Tagen.

Beschäftigte in Einrichtungen wie Krankenhäuser, Arztpraxen aber auch bei uns (Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe) dürfen die betreffende Einrichtung zwecks Wiederaufnahme der Beschäftigung ungeachtet ihres Immunitätsstatus nur betreten, wenn bei ihnen ein durch geschultes Personal in einer Testeinrichtung durchgeführter PoC-Antigentest ein negatives Ergebnis aufweist. Als negativer Testnachweis gilt in diesem Zusammenhang auch ein PCR-Test mit einem Ct-Wert größer 30. Das negative Testergebnis ist der Betreiberin oder dem Betreiber der betreffenden Einrichtung beim ersten Betreten der Einrichtung nach Beendigung der Absonderung vorzulegen.

 

Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz

Die Vierunddreißigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (34. CoBeLVO) vom 30. September 2022 schreibt auch hier ergänzend zum Infektionsschutzgesetz (IfSG) die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske) oder einer FFP2-Maske für den öffentlichen Personennahverkehr und Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern etc. vor.

Die FAQ’s zu den Corona-Regeln wurden aktualisiert. Ihr findet sie hier.

Die Absonderungsverordnung wurde inhaltlich nicht verändert.

Die Möglichkeit der Arbeitsquarantäne beinhaltet die Verpflichtung zum durchgängigen Tragen einer FFP-2 Maske sowie die größtmögliche Reduzierung von Kontakten zu anderen Personen. Diese Personen sind auf das Vorliegen eines positiven Tests hinzuweisen. Insgesamt ist die Möglichkeit der Arbeitsquarantäne schwer für unsere Praxen anwendbar.

Die Regelung zur Beendigung der Absonderung sieht hier keine Besonderheit für unsere Praxen d.h. eine Vorlagepflicht des PCR-Tests oder des durch geschultes Personal vorgenommenen PoC-Antigentests vor.

Die Absonderungs- und Quarantäneregelungen findet Ihr hier.

 

Corona in Hessen

Auch Hessen hat die Corona-Schutzverordnung zum 01.10.2022 angepasst.

Diese sieht weiterhin eine Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr vor. Hier ist eine medizinische Maske weiterhin ausreichend, eine FFP2-Maske wird aufgrund des besseren Schutzes empfohlen. Im Fernverkehr schreibt das IfSG das Tragen einer FFP2-Maske (oder vergleichbar) vor.

Die FFP2-Pflicht gilt für Patienten und Besucher unserer Praxen aufgrund des IfSG.

Geblieben ist die Regelung, dass nach Infektion in Hessen die berufliche Tätigkeit mit Kontakt zu Patientinnen und Patienten erst dann wieder aufgenommen werden kann, wenn dem zuständigen Gesundheitsamt ein negativer professioneller Antigentest oder PCR-Test mit CT-Wert über 30 vorgelegt wurde. Die Testung darf frühestens am fünften Tag nach dem Beginn der Isolation erfolgen.

Verordnung und Auslegungshinweise sind hier zu finden.